Allgemeine Geschäftsbedingungen Digitalpageonline Webdesign und SEO Agentur Berlin

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Digitalpageonline (im Folgenden Digitalpageonline), Alexander Sperling und Gulnara Davletshina GbR, Kleine Andreasstraße 2, 10243 Berlin, Tel.: 030–279 07 184; Email: info@digitalpageonline.de

Stand 05/2014

1. Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Firma Digitalpageonline und ihren gewerblichen/freiberuflichen und auch privaten Auftraggebern (im Folgenden Kunden) ausschließlich. Abweichenden oder entgegenstehenden Bedingungen der Kunden werden widersprochen.

1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen der Firma Digitalpageonline und ihren Kunden zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind jedenfalls mittels E-Mailkommunikation (Textform) festzulegen. Dies gilt auch für nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Auftrages, wie beispielsweise dem Ausschluss des hier festgesetzten Textformerfordernisses.

2. Leistungsumfang

2.1 Inhalt sowie Art und Weise der Ausführung des Auftrages bestimmen sich zuerst nach dem von Digitalpageonline dem Kunden unterbreiteten Angebot oder im Falle des Vorliegens anhand der in Textform erfolgten Bestätigung eines Auftrages. Fehlen dort ausdrückliche Vereinbarungen gelten zunächst diese AGB ergänzend, anschließend die gesetzlichen Regelungen.

2.2 Soweit der Kunde eigene Inhalte zur Auftragserfüllung zur Verfügung stellt, prüft Digitalpageonline die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung dieser Inhalte nicht, es sei denn dies wurde ausdrücklich beauftragt.

3. Workflow Webseitengestaltung

3.1 Sollten der konkreten Auftragserteilung keine abweichenden Vereinbarungen zugrunde liegen folgt die Auftragsabwicklung der nachfolgenden Routine.

Phase 1 Entwurf

3.2 Anhand des im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung festgeschriebenen Leistungsumfanges werden zunächst nach freiem Ermessen der Digitalpageonline Entwürfe der Auftragsarbeit (Webpage etc.) gefertigt.

3.3 Die Entwürfe werden dem Kunden digital als PDF oder JPEG präsentiert. Eignet sich die Auftragsarbeit zu einer solchen Präsentation nicht, erfolgt diese dem Medium entsprechend.

3.4 Der Kunde kann anhand der Entwürfe und innerhalb einer angemessenen und bei Übergabe der Entwürfe durch Digitalpageonline näher zu konkretisierenden Frist im Rahmen des ursprünglichen Leistungsumfanges Korrekturwünsche schriftlich (Textform) äußern. Werden Korrekturwünsche nicht innerhalb der Frist mitgeteilt, erfolgt die abschließende Realisierung anhand der ursprünglichen Entwurfsvorlagen.

3.5 Gehen die Korrekturwünsche über den ursprünglichen Leistungsumfang hinaus, kann Digitalpageonline dieser Auftragserweiterung gegen zusätzliche Vergütung zustimmen. Digitalpageonline wird dem Kunden die Auftragserweiterung und die damit verbundenen Kosten anzeigen und diesen auffordern, diese zu genehmigen oder auf die Erweiterung zu verzichten. Stimmt der Kunde dem berechtigten Verlangen zur Auftragserweiterung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu oder verzichtet auf diese nicht, ist Digitalpageonline zur Kündigung des Vertrages berechtigt. Neben den bis zum Kündigungszeitpunkt entstandenen Vergütungsansprüchen bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche vorbehalten.

3.6 Berechtigte und rechtzeitig mitgeteilte Korrekturwünsche werden unter Berücksichtigung technischer wie konzeptioneller Vorgaben berücksichtigt.

3.7 Fertige Layouts etc. werden vor ihrer endgültigen Umsetzung (Programmierung) dem Kunden zur Freigabe (Onlinefreigabe) übermittelt. Gegenstand der Freigabe sind ggf. Fehlerkorrekturen inhaltlicher Art. Die Bearbeitung grafischer Veränderungswünsche, die keine Fehler sind, können gesondert in Rechnung gestellt werden.

3.8 Der Kunde erteilt die Freigabe durch Gegenzeichnung der überlassenen Dokumente. Bestehen diese aus mehreren Seiten soll jede Seite am Ende jedenfalls mit einem Unterschriftskürzel versehen werden. Ist eine Freigabe auf diesem Wege nicht oder nur mit unangemessenen Aufwand möglich, erfolgte die Freigabe durch Mitteilung in Textform.

Phase 2 Programmierung

3.9 Im Anschluss an die Konzeption erfolgt die programmiertechnische Umsetzung nach den im Angebot aufgeführten Vorgaben und Inhalten.

4. Liefertermine / Leistungsfristen

4.1 Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von Digitalpageonline ausdrücklich in Textform bestätigt werden. Kommt Digitalpageonline mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zur Erfüllung zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde nur vom Vertrag zurücktreten, wenn dies in der Fristsetzung angedroht war. § 361 BGB bleibt unberührt.

4.2 Auch bei vereinbarten Lieferterminen und -fristen hat Digitalpageonline Liefer- und Leistungsverzögerungen im eigenen Betrieb oder in dem eines Zulieferers nicht zu vertreten, sofern diese auf höherer Gewalt beruhen.

4.3 Verzögert sich eine vom Kunden zugesagte Zulieferung / Bereitstellung von Material, verschieben sich entsprechend auch fest zugesagte Liefertermine von Seiten Digitalpageonline.

5. Onlinefreigaben pp.

Gegenstand der Freigabe ist neben den in 3.7 genannten Korrekturen auch die Erfüllung der nach Nr.14 geschuldeten Obliegenheiten auf rechtliche Überprüfung, im Hinblick auf wettbewerbsrechtliche Verstöße und/ oder Verstöße gegen gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter. Die nicht ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen kann zum Verlust von Gewährleistungsrechten und Haftungsansprüchen (siehe unten Nr. 15 und Nr. 16) führen.

6. Urheberrecht und Nutzungsrechte

6.1 Sämtliche übergebenen oder in sonstiger Art erlangten Arbeitsergebnisse, einschließlich der dazugehörigen Entwürfe dürfen ohne Einwilligung der Firma Digitalpageonline weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt die Firma Digitalpageonline zusätzlich eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine solche Vergütung nicht vereinbart, gilt die übliche Vergütung als vereinbart.

6.2 Die Firma Digitalpageonline überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte (§§ 15 UrhG ff.) an den Arbeitsergebnissen.

6.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Kunden an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunden und Digitalpageonline.

6.4 Werden die Arbeitsergebnisse über den vereinbarten Rahmen hinaus genutzt bzw. verwertet ist Digitalpageonline berechtigt zusätzlich eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen der vereinbarten oder sollte eine solche nicht vereinbart sein der üblichen Vergütung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

6.5 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Kunden auf diesen über.

6.6 Vorschläge und Weisungen des Kunden oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

7. Vergütung, Preisangebot

7.1 Die Vergütung der erbrachten Leistungen und die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des Angebotes bzw. der jeweils bei Vertragsschluss gültigen Preisliste. Ist die Vergütung nach Stundensätzen bemessen, erfolgt die Berechnung anteilsmäßig pro angefangener Viertelstunde.

7.2 Bereits die Anfertigung von Entwürfen und Konzepten ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

7.3 Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

8. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

8.1 Vom Auftrag abweichende Sonderleistungen wie beispielsweise die Umarbeitung oder Änderungen von Reinzeichnungen (auch Scanleistungen), das Manuskriptstudium, oder sonstige Zusatzleistungen werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

8.2 Digitalpageonline ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen und im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Fremdleistungen im Namen und, wenn nichts anderes vereinbart ist, auch für Rechnung des Kunden zu bestellen. Der Kunde verpflichtet sich, Digitalpageonline entsprechende Vollmacht mit Auftragserteilung zu erteilen. Die Vollmacht gilt auch als erteilt, wenn dies stillschweigend geschieht. Die Abrechnung im Innenverhältnis richtet sich nach dem Auftrag. Digitalpageonline kann auf die anfallenden Kosten einen Vorschuss verlangen.

8.3 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, die Anfertigung von Modellen, Fotos, Farbplots, Zwischenaufnahmen, etc. sind vom Kunden zu erstatten. Digitalpageonline kann für diese Auslagen einen Vorschuss in Höhe der voraussichtlichen Kosten verlangen.

8.4 Reisekosten für Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Kunden abgesprochen sind, sind vom Kunden zu erstatten.

9. Erfüllungsgehilfen

Digitalpageonline ist berechtigt, einzelne Teile oder auch den Auftrag im Ganzen im eigenen Namen und für eigene Rechnung durch Dritte erfüllen zu lassen.

10. Fälligkeit, Vergütung und Abnahme

10.1 Soweit nichts anderes geregelt, ist die Vergütung bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Als Ablieferung gilt auch das Hochladen einer lauffähigen Programmierung auf einen vom Kunden vorgegebenen Server oder das Zurverfügungstellen dieser Programmierung in sonstiger Weise.

10.2 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

10.3 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.

10.4 Digitalpageonline ist berechtigt, die Fortsetzung der Auftragserfüllung von Vorauszahlungen auf die Auftragssumme in angemessenem Umfang bis zu einer Höhe von 50 % der Gesamtvergütung abhängig zu machen. Die Vorauszahlungen sind mit berechtigtem Verlangen fällig.

10.5 Ist zur Erfüllung des Auftrages die Mitwirkung des Kunden erforderlich und erfüllt er diese Pflicht trotz Fälligkeit nicht, ist Digitalpageonline berechtigt, die in diesem Zeitpunkt bereits erbrachten Leistungen sofort in Rechnung zu stellen. Etwaig erbrachte Vorauszahlungen werden angerechnet. Darüber hinaus gehende Entschädigungsansprüche bleiben unberührt.

10.6 Bei Zahlungsverzug kann die Digitalpageonline Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Kunden, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

11. Eigentumsvorbehalt etc.

11.1 An sämtlichen unter Nr. 2.1 benannten Leistungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Der Kunde ist für die Dauer der vereinbarten Nutzung zum ausschließlichen Besitz berechtigt.

11.2 Originale sind, sobald der Kunde sie nicht mehr für die Ausübung von Nutzungsrechten benötigt, auf Verlangen an Digitalpageonline zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

11.3 Die Versendung von Daten, Vorlagen, und sonstigen Arbeiten erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Transportversicherungen werden von Digitalpageonline nur auf ausdrückliche Anweisung und auf Kosten des Kunden vorgenommen.

12. Digitale Daten

12.1 Webdesign / Illustration

Die der Auftragsarbeit zugrundeliegenden Dateien werden nur in einem geschlossenen Format herausgegeben (in der Regel als druckfähiges PDF, JPEG oder TIFF). Sollen Daten in einem weiter bearbeitbaren Format übergeben werden, bedarf es einer gesonderten Vereinbarung.

12.2 Fotografie

Grundsätzlich werden nur Abzüge überlassen. Die Negative, gleich in welcher Form, verbleiben bei Digitalpageonline. Besteht der Auftrag nicht in der Überlassung von Abzügen gilt 1 1.1 entsprechend.

12.3 Hat die Digitalpageonline dem Kunden die Auftragsarbeit in digitaler Form überlassen, dürfen die Dateien nur mit vorheriger Zustimmung von Digitalpageonline geändert werden.

13. Vorlagen

13.1 Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller Digitalpageonline in seinem Namen überlassenen Vorlagen, insbesondere im geschäftlichen Verkehr berechtigt ist. Gleiches gilt, wenn die Verwendung auf Veranlassung des Kunden erfolgte. Digitalpageonline ist ohne konkrete Veranlassung nicht verpflichtet, überlassene Vorlagen auf Sach - und Rechtsmängel hin zu überprüfen.

13.2 Sollte der Kunde entgegen der oben stehenden Versicherung nicht zur Verwendung der Vorlagen berechtigt sein, stellt er Digitalpageonline von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Er trägt alle Kosten, auch die einer etwaigen notwendigen außergerichtliche n Rechtsverfolgung/- verteidigung. Auf Verlangen hat er auf die voraussichtlichen Kosten einen Vorschuss zu leisten.

13.3 Wird Digitalpageonline während eines laufenden Projektes von dritter Seite abgemahnt oder auf eine Rechtsverletzung durch das Projekt hingewiesen und ist der Vorwurf nicht offensichtlich unbegründet, ist Digitalpageonline berechtigt das Projekt bis zu einer verbindlichen Klärung einzustellen. Damit verbundene Mehrkosten hat der Kunde zu tragen. Leistet der Kunde auf Aufforderung keine Vorschüsse zur Finanzierung notwendiger Rechtsverfolgung/ -klärung, ist Digitalpageonline berechtigt den Vertrag fristlos zu kündigen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

13.4 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann Digitalpageonline eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann Digitalpageonline auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

14. Obliegenheiten

14.1 Dem Kunden obliegt es, die Arbeitsergebnisse auf deren rechtliche Unbedenklichkeit selbst zu überprüfen oder Digitalpageonline mit der Überprüfung ausdrücklich zu beauftragen , insbesondere in Hinblick auf wettbewerbsrechtliche Verstöße, auf die Vereinbarkeit mit Richtlinien und Bestimmungen der für den Berufszweig des Kunden geltenden Berufsordnung und auf entgegenstehende gewerbliche und urheberrechtliche Schutzrechte Dritter, es sei denn solche Verstöße sind offensichtlich oder Digitalpageonline bekannt. Nach Aufforderung besteht diese Pflicht in jedem Verfahrensstadium.

14.2 Diese Obliegenheit ist spätestens mit der Onlinefreigabe zur erfüllen.

14.3 Der Kunde verpflichtet sich seine Mitwirkungspflichten rechtzeitig zu erfüllen.

15. Gewährleistung

15.1. Digitalpageonline verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

15.2 Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zur Abnahme oder Freigabe überlassenen Arbeitsergebnisse auf ihre Vertragsgemäßheit hin unverzüglich zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt er die unverzügliche Anzeige solcher Mängel, verliert er insoweit seine Gewährleistungsansprüche. Gleiches gilt, wenn der Kunde zunächst nicht erkennbare aber später erkannte Mängel nicht innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnisnahme rügt.

15.3 Weisen die Arbeitsergebnisse Mängel auf, zu deren Behebung Digitalpageonline verpflichtet ist, wird der Kunde diese zunächst auffordern, in angemessener Zeit den Mangel zu beseitigen. Dem Kunden stehen seine weiteren Gewährleistungsrechte, insbesondere seine Rechte auf Minderung, Rücktritt und Schadensersatz erst nach Scheitern der Nachbesserung zu. Das Recht zur Selbstvornahme durch den Kunden ist ausgeschlossen.

16. Haftung

16.1 Digitalpageonline haftet, sofern der Vertrag keine anders lautenden Regelungen trifft, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn der Haftung liegt eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zugrunde. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

16.2 Für Rechtsgeschäfte, die im Namen und auf Rechnung des Kunden mit Dritten durchgeführt werden, übernimmt Digitalpageonline gegenüber dem Kunden keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit Digitalpageonline kein Auswahlverschulden trifft. Digitalpageonline tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

16.3 Der Kunde stellt Digitalpageonline von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen eines Verhaltens gegen Digitalpageonline stellen, für das allein der Kunde nach dem Vertrag oder Gesetz die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Der Kunde trägt die Kosten einer etwaigen, auch außergerichtlichen Rechtsverfolgung.

17. Referenzen

Digitalpageonline ist berechtigt, auf die Geschäftsverbindung und den Inhalt der Beauftragung zum Zwecke der Eigenwerbung gleich in welchem Medium hinzuweisen.

18. Datenschutz

Die von Digitalpageonline im Zuge der Vertragsanbahnung oder Durchführung erhobenen personenbezogenen Daten werden nur für die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung und Betreuung vor Ort sowie für eigene Werbezwecke im Rahmen der Kundenpflege gespeichert, verarbeitet oder weitergegeben. Wenn diese Daten an Dritte (Provider etc.) weitergeben werden, dann nur um die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung sicher zu stellen oder um Werbemittel produzieren oder verteilen zu lassen. Sie können der Verwendung Ihrer Daten zu Werbezwecken jederzeit widersprechen. Ebenso wie für die Ausübung der weiteren Rechte nach §§ 34, 35 Bundesdatenschutzgesetz (Auskunfts-/Löschungs-/Berichtigungsansprüche pp. über von Ihnen gespeicherte personenbezogene Daten) genügt dazu eine kurze Mitteilung an Digitalpageonline. Die Kontaktdaten finden Sie am Anfang dieser Vertragsbedingungen.

19. Schlussbestimmung

19.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz der Firma Digitalpageonline.

19.2 Der Vertrag unterliegt einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG, UN -Kaufrecht) finden keine Anwendung.

19.3 Bei Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz von Digitalpageonline Gerichtsstand, wenn der Kunde Kaufmann ist oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat oder der Kunde juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Digitalpageonline ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.

19.4 Sollte eine der oben stehenden Regelungen unwirksam sein, soll die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon nicht betroffen werden.

Berlin im Mai 2014